„Chaos, Chaos, Chaos!“ – das war der Titel des Politik-Talks mit unserem Landtagsabgeordneten, Dennis Birnstock, vergangene Woche, der digital stattfand. Dabei ist der Titel nicht nur ein Zitat des Ministerpräsidenten während einer Corona-Debatte im Landtag, sondern beschreibt vor allem auch die Corona-Politik der Landesregierung. Diese Chaos-Politik beschrieb Birnstock in seinem Impuls zu Beginn der Diskussionsrunde. Dabei musste man nur die zeitliche Abfolge der beschlossenen Maßnahmen nennen, um das Durcheinander zu erkennen – ganz abgesehen von der nach wie vor praktizierten Notverkündung der Verordnungen. „Dass nach nunmehr zwei Jahren Pandemie immer noch keine Planbarkeit oder Verlässlichkeit bei den Maßnahmen herrscht, ist schon ein Trauerspiel. Immerhin weisen unsere Gerichte die Landesregierung in ihre Schranken, zum Beispiel wenn sie sich nicht mal an ihren eigenen Stufenplan hält“, bewertete Birnstock die grün-schwarze Politik. In der anschließenden Diskussion und Rückfragen unter den 21 Teilnehmerinnen und Teilnehmern ging es dann auch um die einrichtungsbezogene und die allgemeine Impfpflicht. Dabei zeigte sich kein einhelliges Meinungsbild, was wiederum die Wahl der Gewissensentscheidung im Bundestag als sinnvollen Weg der Entscheidungsfindung bestärkt. In der Diskussion kamen neben verfassungsrechtlichen Bedenken vor allem auch die Frage der Umsetzbarkeit zur Sprache. „Denn man muss sich schon fragen, ob jemand, der sich jetzt noch nicht hat impfen lassen, sich von einem Bußgeld ohne Erzwingungshaft überzeugen lässt. Mehr verspreche ich mir da vom proteinbasierten Impfstoff Novavax, der jetzt auch bei uns verfügbar ist. Hiermit erreichen wir zumindest diejenige, die vor allem an der neuen Impftechnik ihre Zweifel hatten“, blickt der ehemalige Biotechnologe optimistisch in die Zukunft. Was die allgemeine Impfpflicht angeht, muss man jedoch die weitere Diskussion auf Bundesebene abwarten.

Verfasser: Dennis Birnstock